allgemeine geschäftsbedingungen
AGB nebst Pflichtinformationen
anrade IT-MANAGEMENT & DESIGN
Andreas Raschendorfer Deutschland
Hainzeller Straße 19 | D - 36041 Fulda
(Stand: 01.12.2015)
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner, Anwendungs- und Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Vertragsbeziehungen von
anrade IT-MANAGEMENT & DESIGN
Inhaber Andreas Raschendorfer | Hainzeller Straße 19 | D - 36041 Fulda
- nachstehend „ANRADE“ genannt - mit seinen Kunden.
1.2 Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Vertragspartner, nachfolgend „Kunde“ genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos in ihrer zum Zeitpunkt des Auftrags gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
1.3 Soweit nachstehend nur von „Kunde(n)“ die Rede ist, betrifft dies sowohl Verbraucher i.S. von § 13 BGB als auch Unternehmer i.S. von § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
1.4 Sind die Kunden von ANRADE Verbraucher, gelten für diese Kunden (Verbraucher-Kunden) zusätzlich besondere Verbraucherrechte im Rahmen des Fernabsatzes und des elektronischen Geschäftsverkehrs.
1.5 Von diesen AGB insgesamt oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit keine Zustimmung von ANRADE in Schriftform vorliegt. Die AGB von ANRADE gelten auch dann ausschließlich, wenn in Kenntnis entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden durch ANRADE Leistungen vorbehaltlos erbracht werden. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
1.6 Sollte ein Kunde Telekommunikationsprodukte bzw. -leistungen oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über ANRADE bestellen oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von ANRADE. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen AGB der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen ANRADE und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.
1.7 Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Allgemein
2.1.1 Die Leistungen im Einzelnen werden nach Art und Umfang auf der Webseite von ANRADE in den jeweiligen Tarifen beschrieben, soweit Verträge nicht durch Individualkommunikation zustande kommen. Für den Kunden ist die jeweilige Leistungsbeschreibung im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung maßgeblich. Diese Leistungsbeschreibung geht den nachstehend beschriebenen Vertragsinhalten (2.2. bis 2.4) im Falle von Widersprüchlichkeiten vor.
2.1.2 Soweit Serverleistungen betroffen sind, werden diese Server unter der Verantwortung von ANRADE in Rechenzentren in Deutschland betrieben.
2.2 Webhosting, Server
2.2.1 ANRADE überlässt dem Kunden für die Dauer des Vertrags ein Webhosting-Paket entsprechend der Leistungsbeschreibung im gewählten Webhosting-Tarif auf einem virtuellen Webserver (shared server), überlässt die dazu erforderliche Speicherkapazität auf einem mit dem Internet verbundenen Web-Server, ermöglicht dem Kunden die Verwaltung seines Internet-Auftritts sowie die Pflege seiner dort eingestellten Inhalte, vermittelt und betreut individuelle Domain-Namen, überlässt Mailboxen zum Empfangen und Versenden von E-Mails und ermöglicht den Abruf der Web-Seiten bzw. des kundeneigenen Inhaltes der Webseite durch Internet-Nutzer. In dem vom Kunden gewählten Server-Tarif administriert und überwacht ANRADE den Webserver (managed server) auf dedizierten Servern, welche jeweils nur von einem Kunden genutzt werden.
2.2.2 Der Kunde erhält das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit des Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die mit Nutzung der Webserver verbundenen Softwarefunktionalitäten gemäß diesen AGB und den Lizenzbestimmungen der Softwareanbieter zu nutzen. Darüber hinaus gehende Rechte erhält der Kunde nicht.
2.3 Domain-Name-Registrierung
2.3.1 Soweit ANRADE nicht selbst Registrierungsstelle für die vom Kunden gewünschte bzw. bestellte Domain ist, beantragt ANRADE die gewünschte Domain lediglich im Auftrag des Kunden zur Registrierung bei der zuständigen Registrierungsstelle und gibt dort für den Kunden alle erforderlichen Erklärungen ab. Der Registrierungsvertrag kommt in diesen Fällen zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle zustande. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TLD) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher Registrierungsstellen vergeben und verwaltet. Für jede der unterschiedlichen TLDs bestehen eigene Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung. Diese regeln auch den Inhalt des Vertrags. Ergänzend zu diesen AGB von ANRADE gelten daher die jeweils für die zu registrierende TLD maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, welche auf der Webseite von ANRADE bekannt gegeben und aktuell gehalten werden.
2.3.2 ANRADE gewährleistet nicht, dass die vom Kunden gewünschte und bestellte Domain zugeteilt wird und/oder die zugeteilte Domain frei von Rechten Dritter ist, oder auf Dauer Bestand hat. Informationen in der Bestellmaske darüber, dass eine bestimmte Domain noch verfügbar ist, erfolgen lediglich aufgrund einer Datenbankabfrage und beziehen sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung. Erst mit der tatsächlichen Registrierung der Domain für den Kunden und der Eintragung in der Datenbank der Registrierungsstelle ist die Domain dem Kunden zugeteilt.
2.3.3 Ist eine durch ANRADE für den Kunden nach dessen Wunsch beantragte Domain bis zum Eingang des Antrags bei der Registrierungsstelle bereits anderweitig vergeben worden, oder lehnt die Registrierungsstelle die Registrierung ab, kann der Kunde einen anderen Domainnamen wählen. Das gleiche gilt, wenn im Falle eines Providerwechsels der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt.
2.3.4 ANRADE veranlasst die Beantragung der vom Kunden gewünschten Domain bei der zuständigen Registrierungsstelle oder registriert die Domain selbst, soweit ANRADE selbst Registrierungsstelle ist, sobald der Kunde die gewünschte Domain bestellt hat. ANRADE ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Soweit ANRADE nicht selbst Registrierungsstelle ist, hat ANRADE auf die Vergabe durch die jeweilige Registrierungsstelle keinen Einfluss.
2.3.5 ANRADE veranlasst, dass der Kunde bei der jeweiligen Registrierungsstelle als Domaininhaber und/oder administrativer Ansprechpartner (Admin-C) eingetragen wird.
2.3.6 ANRADE darf in Bezug auf alle Erklärungen, die Domains betreffend (z.B. Kündigung der Domain, Providerwechsel, Löschung der Domain), diejenige Form verlangen, welche hierfür nach den Registrierungsbedingungen erforderlich ist.
2.3.7 ANRADE wirkt nach Maßgabe der jeweils einschlägigen Registrierungsbedingungen bei einem Providerwechsel (KK-Antrag) mit.
2.4 Support für Serverdienstleitungen
Gegenstand der Anwenderunterstützung des Kunden (Support) sind sämtliche Beratungs- und Unterstützungsleistungen in deutscher Sprache mit Ausnahme von Planungsarbeiten und Überwachungsleistungen. Vom Kunden programmierte und eingepflegte Inhalte auf den durch ANRADE vertragsgemäß bereitgestellten Speicherplätzen obliegen der alleinigen Verantwortung des Kunden.
2.5 Design-Produkte
2.5.1 Unter dem Begriff Design-Produkte im Sinne dieser AGB sind alle von ANRADE angebotenen, geleisteten, hergestellten, programmierten und gestalteten Produkte, ob für Printerzeugnisse oder On-Screen-Einsatzzwecke, gleich welcher Form oder welchen (Daten-)Formats diese vorliegen.
2.6 Printprodukte
2.6.1 Unter dem Begriff Printprodukte im Sinne dieser AGB sind alle von ANRADE angebotenen und produzierten Druckerzeugnisse egal welchen Formats und Mediums.
2.7 IT-Produkte
2.7.1 Unter dem Begriff IT-Produkte im Sinne dieser AGB sind alle von ANRADE angebotenen Hadware- und Software-Produkte, die von ANRADE produziert, konfektioniert, programmiert oder weiterverkauft werden.
2.8 IT-Service
2.8.1 Unter dem Begriff IT-Service im Sinne dieser AGB sind alle von ANRADE angebotenen elektronischen Dienstleistungen wie Installation, Konfiguration, Sicherung, Wiederherstellung, Wartung und Verwaltung von Netzwerken, Websites, E-Commerce-Systemen, Webspace, Endgeräten, Mobilfunksystemen und Servern.
2.9 IT-Support
2.9.1 Unter dem Begriff IT-Support im Sinne dieser AGB sind alle von ANRADE angebotenen technischen Hilfeleistungen, ob beim Kunden vor Ort, per Fernwartung, telefonisch oder via E-Mail.
3. Zustandekommen des Vertrags
3.1 Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch die Bestellung der gewünschten Waren per Internet, Telefon oder E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kaufvertragsabschluss ab. Bei Bestellung über den Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zum Kauf des betreffenden Produktes ab, sobald alle verlangten Angaben eingetragen wurden und im letzten Schritt der Button "Jetzt zahlungspflichtig bestellen" oder „Jetzt kaufen“ angeklickt worden ist.
3.2 ANRADE versendet nach Eingang eines Angebotes eine Bestätigung über den Inhalt des Angebotes, welche allerdings noch keine Annahme darstellt. ANRADE ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von 14 Kalendertagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an den Kunden, die den Vertragsabschluss darstellt, anzunehmen.
3.3 Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr zu den über die Internetpräsentation von ANRADE angebotenen Webhosting-, Server- ,Domain-, Design-, Webdesign-, Print-, Support- und IT-Dienstleistungen und/oder Produkte dadurch zustande, dass der Kunde die dort angebotenen Produkte und/oder Leistungen von ANRADE in einem auf der Webseite durch ANRADE bereit gehaltenen System bestellt und ANRADE die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung annimmt.
3.4 Schriftlich vereinbarte, vom Kunden unterzeichnete und bei ANRADE eingereichte Verträge, kommen ebenfalls erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung durch ANRADE zustande.
3.5 Der Kunde ist an seine Bestellung (verbindliches Angebot) von Leistungen nach Ziffern 3.1 und 3.2 für die Dauer von zehn Tagen gebunden.
3.6 Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware. Sollte ANRADE das Angebot des Kunden nicht innerhalb von 14 Tagen angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
3.7 Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden auf dessen Bestellung ist der Vertrag abgeschlossen. Bei Hosting-Verträgen beginnt die Vertragslaufzeit erst mit Freischaltung des Zugangs (Account) des Kunden. Eine dem Kunden unverzüglich nach Eingang einer Bestellung zugesandte Bestellbestätigung alleine begründet den Vertragsabschluss nicht.
3.8 Bei Sonderangeboten und Aktionsartikeln kann es vorkommen, dass diese schneller als vorgesehen ausverkauft sind. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Sonderangebote gelten lediglich, solange Vorrat reicht.
3.9 Ist auch die Vermittlung eines Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrages Bestandteil des Vertrages, so kommt der Mobilfunk- und/oder Datentarifvertrag unmittelbar mit dem Mobilfunkbetreiber zu dessen zu diesem Zeitpunkt verwendeten AGB zustande, wobei ANRADE im Rahmen des Vertragsabschlusses als Vermittler des Mobilfunkbetreibers handelt. Dementsprechend ist ein Widerruf gegenüber ANRADE zu erklären.
3.10 Auftragsänderungen nach Vertragsschluss werden gesondert in Rechnung gestellt. Hierzu können beispielsweise Änderungen der Rechnungsanschrift, Versandart oder aber Änderungen am Auftrag selbst zählen. Die anfallenden Kosten erfragen Sie bitte bei der Weitergabe der Änderungswünsche.
3.11 Um die Einhaltung des Liefertermins oder das wirtschaftliche Interesse des Kunden zu gewährleisten, ist ANRADE berechtigt aber nicht verpflichtet, notwendige Arbeiten insbesondere an den zur Verfügung gestellten Daten des Kunden vorzunehmen. Solche Arbeiten werden nach ihrem jeweiligen zeitlichen Aufwand berechnet. Vor Arbeitsbeginn wird die jeweilige Kundenzustimmung mit genauer Kostenangabe eingeholt.
3.12 Gewünschte Stornierungen an Print-Aufträgen können nur im Kundenbereich und nur bis zu einem gewissen Zeitpunkt durchgeführt werden. Sobald sich die Kundendaten in der Produktion befinden, kann ANRADE keine Stornierung mehr vornehmen. Dies gilt auch für Änderungswünsche am Auftrag bzw. der Bestellung selbst. Hierfür werden keine Gebühren erhoben. Allerdings behält ANRADE sich das Recht vor, eine Gebühr zu erheben, wenn dieser Service von einem Kunden zu oft in Anspruch genommen wird und dies in keinem zweckmäßigen Verhältnis steht. Dies wird dem Kunden jedoch zuvor mitgeteilt.
3.13 ANRADE behält sich vor, eine Bestellung aus wichtigem Grund im Einzelfall nicht anzunehmen.
3.14 Bei Medien oder Druckdaten, die gegen die guten Sitten, ethische Werte oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, behält sich ANRADE vor, vom Vertrag zurückzutreten.
3.15 Im Übrigen sind alle Angebote von ANRADE, auch Angebote auf der Webseite, stets freibleibend.
4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
4.1 ANRADE steht das Urheberrecht an den Designs und Webdesignprodukten nach Maßgabe des deutschen Urheberrechtsgesetzes zu. Das betrifft auch und insbesondere die Gestaltung des Layouts, der Grafiken, Animationen und Fotografien, welche in Print- oder Webdesignprodukten integriert sind, gleich in welcher Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen.
4.2 Die von ANRADE hergestellten Design-Produkte sind grundsätzlich nur für den Gebrauch des Kunden bestimmt.
4.3 Überträgt ANRADE Nutzungsrechte an seinen Werken, ist (sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde) jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe von Nutzungsrechten bedarf der besonderen Vereinbarung.
4.4 Die Nutzungsrechte an Design-Produkten gehen erst nach vollständiger Bezahlung aller Produkte, Honorare und Dienstleistungen an den Endkunden über.
4.5 Der Kunde versichert, dass sämtliche Daten, wie Bilder, Grafiken und Layouts, die ANRADE zur Produktion und damit auch zur späteren Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden, rechtlich entsprechend für diesen Zweck verwendet werden dürfen. Der Kunde haftet in diesem Fall für Schäden an Rechtsgütern Dritter, die durch die Verwendung dieser Daten entstehen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass er im Besitz aller nötigen Rechte ist und diese ggfs. an ANRADE überträgt.
4.6 ANRADE behält sich das Recht vor, jegliche Design-Produkte auch als Referenzmuster zu verwenden. Der Kunde stimmt diesem mit der Auftragserteilung automatisch zu.
5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, die für seine Bestellung erforderlichen Daten vollständig und richtig, d. h. der Wahrheit entsprechend anzugeben, insbesondere in die über die Website von ANRADE bereitgestellten Eingabefelder einzugeben. Die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Angabe betrifft insbesondere die Angaben zur Firma, zu Vorname und Nachname, zu Straße und Hausnummer, zu Postleitzahl, Ort und Land, zu Telefon und E-Mail-Adresse sowie zu den Bankdaten, soweit diese für die Einzugsermächtigung von Belang sind. Verstößt der Kunde gegen die Pflicht zur wahrheitsgemäßen Erklärung, ist ANRADE berechtigt, das Vertragsverhältnis einschließlich der Domain mit sofortiger Wirkung zu kündigen, ohne dass es einer erfolglosen Abmahnung bedarf.
5.2 Veränderungen hinsichtlich der durch den Kunden erklärten Daten, wird der Kunde unverzüglich gegenüber ANRADE berichtigen bzw. aktualisieren. Der Kunde ist verpflichtet, seine gegenüber ANRADE in der Bestellmaske angegebene E-Mail-Adresse aktuell zu halten und regelmäßig E-Mail-Eingänge von ANRADE abzurufen.
5.3 Der Kunde erhält einen Benutzernamen und ein Kennwort, also Buchstaben- und/oder Zahlenfolgen bzw. Sonderzeichen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen, um sich in das Kundenadministrationssystem (KAS), den Kundenbereich auf anrade.net und in sein durch ANRADE zur Verfügung gestelltes Webmail-Programm einzuwählen. Benutzernamen und Kennwort sind vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. In digitalen Medien darf der Kunde Benutzernamen und Kennwörter nur in verschlüsselter Form speichern.
5.4 Bei mehrmaliger falscher Eingabe eines Kennwortes kann dies zum Schutze des Kunden zu einer Sperrung der Nutzungsmöglichkeiten, für die das Kennwort gilt, führen.
5.5 Die vom Kunden in die von ANRADE überlassenen Speichermedien eingestellten Inhalte sind in regelmäßigen Abständen durch den Kunden auf eigenen Speichermedien, welche nicht solche von ANRADE sind, zu sichern (Backup-Pflicht). Der Kunde ist zudem gehalten, seine sonstigen Daten eigenständig zu sichern. Dies gilt insbesondere – auch für Zwecke einer eventuellen steuerrechtlichen Aufbewahrungspflicht – für E-Mails der durch ANRADE vertragsgemäß bereit gehaltenen Postfächer. ANRADE übernimmt eine Pflicht zur Datensicherung nur, wenn dies als Leistungspflicht zu einem Tarif ausdrücklich versprochen wird. Auch für diesen Fall bleibt der Kunde zu einer regelmäßigen Datensicherung auf eigenen Speichermedien verpflichtet.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, mengenmäßig begrenzte Inklusivleistungen nicht zu überschreiten, sofern eine Überschreitung vertraglich nicht ausdrücklich vereinbart ist. Stellt ANRADE fest, dass das Mengenvolumen („Traffic“/Speicherplatz) eines Kunden den für den entsprechenden Tarif vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 10 Prozent überschreitet, wird ANRADE den Kunden hierüber informieren und dem Kunden anbieten, einen Vertrag mit einem entsprechend höheren Mengenvolumen abzuschließen. Sollte dieses Angebot durch den Kunden abgelehnt werden, ist ANRADE berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen.
5.7 Der Kunde hat – insbesondere bei Inanspruchnahme von shared Servern - sicherzustellen, dass die Internet-Präsenzen oder Daten anderer Kunden von ANRADE, die Serverstabilität, Serverperformance oder Serververfügbarkeit nicht entgegen der vertraglich vorausgesetzten Verwendung beeinträchtigt werden.
5.8 Informationen von ANRADE an den Kunden, welche den Vertragsabschluss, die Vertragsabwicklung, insbesondere die Rechnungstellung sowie das Mahnwesen betreffen, einschließlich die Vertragsbeendigung (Kündigung), erfolgen in aller Regel in Textform (d.h. per E-Mail). Lediglich in Ausnahmefällen bzw. in Fällen gesetzlicher Verpflichtung erstellt ANRADE Texte in Schriftform und richtet diese an die ihm genannte Adresse des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, ANRADE ausschließlich gültige E-Mail-Adressen zu hinterlegen, unter welchen der Kunde elektronische Post empfangen kann und diese Post regelmäßig abzurufen.
5.9 Der Kunde ist bei jeder Art der Datenanlieferung zu jeder Zeit verpflichtet, vor der Datenübermittlung entsprechende Computerschutzprogramme für Computerviren gemäß den aktuellen Versionen einzusetzen. Sollten betroffene Datensätze erkannt werden, werden diese ausnahmslos gelöscht. ANRADE ist nicht verpflichtet, eine Datensicherung durchzuführen. Dies obliegt alleine dem Kunden. Die Archivierung kann nach schriftlicher Vereinbarung und gesonderter Vergütung vorgenommen werden. Wünscht der Kunde zusätzlich eine Versicherung der Daten und/oder Vorlagen, so hat er dies selbst zu besorgen. Für Beschädigungen oder Verlust der Daten, egal aus welchen Gründen, wird keine Haftung übernommen. Das Recht der Anfertigung von Datenkopien behalten wir uns vor.
6. Verantwortung des Kunden für Domain und Informationen
6.1 Für die Domain selbst sowie für sämtliche Inhalte, die der Kunde auf dem Webserver abrufbar hält oder speichert (Informationen, d.h. Daten, Grafiken, Bilder, Musikstücke, Videos oder sonstige Informationen, welche über die durch ANRADE bereitgestellten Technologien abrufbar sind oder verbreitet werden), ist der Kunde nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Entsprechendes gilt für Nutzungshandlungen auf den Webservern, die der Kunde veranlasst hat.
6.2 Der Kunde hat für den Fall, dass er mit seinem Internetauftritt seinerseits einen Telemediendienst darstellt, weiterhin die Informationspflichten zu erfüllen, welche die Gesetze an einen Anbieter von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten und Telekommunikationsdiensten stellt. Er hat die Anforderungen der Datenschutzgesetze zu beachten, soweit er selbst personenbezogene Daten verarbeitet bzw. verarbeiten lässt.
7. Verbotenes
7.1 Die Leistungen von ANRADE dürfen durch den Kunden nicht genutzt werden, um an Dritte unaufgefordert E-Mails zu Werbezwecken (Mail-Spamming) oder den Versand von Nachrichten zu Werbezwecken (News-Spamming) zu ermöglichen, um an Dritte bedrohende oder belästigende Nachrichten zu versenden oder den unbefugten Abruf von Informationen zu ermöglichen bzw. unbefugt in Datennetze einzudringen. Versendet der Kunde Spam-E-Mails, ist ANRADE berechtigt, die elektronischen Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend zu sperren. ANRADE kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichteten E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädlichen Code (Computerviren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, wenn Absenderinformationen falsch sind oder verschleiert werden oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
7.2 Dem Kunden ist die Untervermietung von Leistungen nicht gestattet.
7.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme auf den Servern von ANRADE, welche er vereinbarungsgemäß mit anderen Kunden teilt (shared server) so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Netze, Server und Software, welche ANRADE zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. ANRADE ist berechtigt, den Zugang des Kunden bzw. Dritter zu sperren bzw. zu reglementieren, wenn seine Netze, Server und Software abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Systeme von ANRADE beeinträchtigt wird.
7.4 Darüber hinaus verbotene Nutzungsarten bzw. Nutzungshandlungen werden auf der Webseite von ANRADE bekannt gemacht.
7.5 Während der vorübergehenden Sperrung im Sinne der vorstehenden Absätze behält ANRADE den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung.
8. Verfügbarkeit
8.1 Der Kunde kann eine mittlere Zugänglichkeit der von ANRADE bereit gehaltenen Server und Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) in Höhe von 99,0 % auf das Jahr erwarten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ANRADE liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.) nicht zu erreichen ist.
8.2 ANRADE kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
9. Preise und Zahlungsbedingungen
9.1 Sofern nicht anderes vereinbart, werden Leistungen von ANRADE nach Leistungserbringung und Übergabe einer Rechnung zur Zahlung fällig.
9.2 Unsere Preise im Privatkundenshop verstehen sich in Euro inklusive der aktuell gültigen Mehrwertsteuer, zzgl. Liefer- und Versandkosten, sowie ohne sonstige Nebenleistungen (z.B. Schulung, Installation, gesondertes Zubehör oder Software usw.), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Alle Preisangaben in unserem Geschäftskundenshop sind exklusive Mehrwertsteuer und zzgl. Liefer- und Versandkosten sowie ohne sonstige Nebenleistungen (wie vor), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
9.3 Unsere Rechnungen an Privatkunden und Neukunden sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen.
9.4 Neukunden können wahlweise per Vorkasse, Paypal oder Nachnahme bezahlen. Bitte beachten Sie, dass wir Nachnahmesendungen nur bis zu einem Gesamtauftragswert von 300 Euro akzeptieren können. Über diesen Wert hinaus, wählen Sie bitte alternative Zahlarten.
9.5 Bei der Zahlung mittels "Vorkasse" hat der Kunde den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe seiner Auftragsnummer auf folgendes Konto zu überweisen:
anrade IT-MANAGEMENT & DESIGN
DAB BANK
IBAN: DE80 7012 0400 8391 7010 03
BIC: DABBDEMMXXX
9.6 Unsere Rechnungen an Bestandskunden sind, sofern nicht anders vereinbart, binnen 5 Werktagen netto zu begleichen.
9.7 Aufrechnung mit Gegenforderungen kann der Kunde nur geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
9.8 Für Leistungen des Hosting oder des Domain-Service ist Folgendes vereinbart:
9.8.1 Für Leistungen des Hosting oder des Domain-Service bestimmt der Kunde mit seiner Bestellung die Zahlungsfälligkeit selbst, indem er einen Vorauszahlungszeitraum (1 Monat, 3, 6, 12, 24, 36 Monate) wählt.
9.8.2 Die Vorauszahlung wird fällig, sobald die Bestellung des Kunden durch ANRADE durch die Auftragsbestätigung angenommen worden ist, nicht jedoch, bevor der Kunde die Zugangsdaten für den bzw. die Server erhalten hat. Die Freischaltung des für den Kunden eingerichteten Kundenzuganges (Account) kann ANRADE vom Zahlungseingang abhängig machen.
9.8.3 Zahlungen des Kunden erfolgen in der Regel bargeldlos. Der Kunde ermächtigt ANRADE im Rahmen seiner Bestellung für den von ihm gewünschten Tarif und für den gewünschten Vorauszahlungszeitraum vom Konto des Kunden den jeweils fälligen Betrag der Forderung von ANRADE per Lastschrift einzuziehen (Einzugsermächtigungsverfahren). Die vertraglichen Grundlagen des Lastschriftverfahrens sind im „Abkommen über den Lastschriftverkehr“ geregelt. Diesem Abkommen sind alle Sparkassen, Volksbanken und Geschäftsbanken beigetreten. Lastschriften, die nicht eingelöst werden (Rücklastschriften) werden nach einem im Lastschriftabkommen definierten Verfahren zwischen den beteiligten Banken zurückgerechnet, dem Konto des Zahlungsempfängers wieder belastet und dem Konto des Zahlungspflichtigen wieder gutgeschrieben. Gründe für die Rückgabe einer Lastschrift können sein, dass das Einzugskonto des Kunden keine Deckung aufweist, das heißt, dass auf dem Konto weder ausreichendes Guthaben vorhanden ist noch eine ausreichende Kreditlinie besteht, dass das angegebene Konto nicht besteht oder aufgelöst worden ist oder dass der Zahlungspflichtige der Lastschrift widersprochen hat. Bankentgelte für Lastschriftrückgaben dürfen von der Bank des Kunden nicht verlangt werden. ANRADE ist berechtigt, die ANRADE durch eine Rücklastschrift insoweit entstandenen Aufwendungen und Auslagen gegenüber dem Kunden als Lastschriftschuldner als Schadensersatz geltend zu machen, sofern der Kunde das kostenauslösende Ereignis der Rücklastschrift zu vertreten hat.
9.8.4 Für Kunden, die ihren Sitz nicht in Deutschland haben, ist für den Bankeinzug ein deutsches Bankinstitut anzugeben. Kann dies nicht erfolgen, erfüllen diese Kunden die Verpflichtung zur Vorauszahlung durch Überweisung der fälligen Vergütung.
9.9 Der Kunde erhält eine Rechnung bzw. Berechnung der vereinbarten und fälligen Vergütung in elektronischer Form als PDF-Dokument. Unternehmer-Kunden erhalten auf ausdrücklichen Wunsch eine den Steuervorschriften entsprechend ausgestellte Rechnung auf dem Postweg zugesandt. Ein Anspruch des Kunden auf eine digital signierte Rechnung (§ 14 Abs. 3 UStG) besteht nicht.
9.10 Im Falle des Verzugs des Kunden mit seinen fälligen Zahlungsverpflichtungen ist ANRADE berechtigt, den Zugang des Kunden auf die vom ANRADE bereitgestellten Speichermedien zu sperren. ANRADE wird den Kunden auf diese Folge seines Zahlungsverzugs in einer Mahnung hinweisen, welche mittels E-Mail an die vom Kunden zuletzt genannte E-Mail-Adresse versandt wird. Ist die Mahnung per E-Mail nicht zustellbar, ist ANRADE berechtigt, den Zugang sofort vorläufig zu sperren. Im Verzug des Kunden besteht die Zahlungspflicht des Kunden trotz gesperrtem Zugang fort. Nach Sperrung des Zugangs ist es dem Kunden nicht möglich, die ihm vertragsgemäß auf seinem Account eingerichteten E-Mail-Postfächer abzurufen.
10. Lieferung
10.1 Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, liefern wir innerhalb von zehn Tagen nach Eingang der Bestellung. Geraten wir in Lieferverzug und setzt uns der Kunde eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.
10.2 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
10.3 ANRADE steht es ohne ausdrückliche Weisung des Kunden frei, die Versandart, die mit dem Versand beauftragte Firma und den Versandweg nach billigem Ermessen zu bestimmen. Die Lieferung paketversandfähiger Ware erfolgt frei Bordsteinkante. Ist die Ware nicht paketversandfähig, erfolgt die Lieferung frei Versendungsstelle.
10.4 Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird.
10.5 ANRADE behält sich vor, an Endkunden stets nur handelsübliche Mengen abzugeben.
10.6 ANRADE behält sich ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls ANRADE ohne eigenes Verschulden auf absehbarer Zeit zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollte, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informiert und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.
11. Transportschäden / Ausschlussfrist für Mängelanzeige
11.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte spätestens zwei Wochen nach Erhalt der Ware uns unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder Tel.: +49 661 79 17 2 mitzuteilen. Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt hinsichtlich des Prüfungsmaßstabes § 377 HGB.
12. Eigentumsvorbehalt
12.1 Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
12.2 Gegenüber Kunden nach Ziffer 1.3 behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich in diesem Fall auch auf den anerkannten Saldo, wenn wir Forderungen gegenüber dem Kunden in laufende Rechnungen buchen (Kontokorrentvorbehalt). Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Brutto-Rechnungsbetrages an ANRADE ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden oder Dritte erwachsen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Ware verarbeitet worden ist oder nicht. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung nach der Abtretung ermächtigt. Wir können nach unserer Wahl die Forderung auch selbst einziehen. Wir werden die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber ANRADE nachkommt und sich nicht in Verzug befindet. Im Fall des Zahlungsverzuges ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben zu machen und uns beim Einzug der Forderung zu unterstützen.
13. Sperrung von Hosting-Produkten
13.1 ANRADE wird von der technischen Möglichkeit des Sperrens des Zugangs des Kunden auf die bereit gestellten Dienste nur in erforderlichen Ausnahmefällen Gebrauch machen und stets die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Nimmt ANRADE eine Sperrung vor, so ist ANRADE zur Sperrung sämtlicher vertragsgegenständlicher Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt insoweit im Ermessen von ANRADE. Soweit eine registrierte Domain der Grund für die Sperrung ist, ist ANRADE berechtigt, die Domain des Kunden in die Verwaltung der Registrierungsstelle zu geben.
13.2 Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten.
13.3 Erhält ANRADE Abmahnungen, Mahnungen oder Ermahnungen von dritter Seite, welche die glaubhafte Behauptung von Rechtsverletzungen enthalten, so ist ANRADE berechtigt, ohne weitere Rechtsprüfung den Zugang Dritter zu den beanstandeten Informationen, von welchen die Verletzung ausgeht, einstweilen zu sperren, wenn nicht der Kunde gegenüber ANRADE unverzüglich nachweist, dass eine Rechtsverletzung nicht vorliegt oder ANRADE durch den Kunden – ggf. mit Leistung einer Sicherheit – von den Folgen einer Inanspruchnahme durch Dritte freigestellt wird. Zu einer Rechtsberatung gegenüber dem Kunden ist ANRADE nicht verpflichtet.
13.4 ANRADE genügt ihren Mitteilungspflichten zur Vorbereitung bzw. Abwehr und Durchführung der Sperre, wenn sie die jeweiligen Mitteilungen hierüber per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse sendet. Es ist Sache des Kunden, die Abrufbarkeit der von ihm benannten E-Mail-Adresse zu gewährleisten.
13.5 ANRADE kann die Aufhebung der Sperrung davon abhängig machen, dass der Kunde den rechtswidrigen Zustand nachweislich beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber ANRADE abgegeben hat sowie für die Zahlung einer hieraus etwaige sich zukünftig ergebenden Vertragsstrafe Sicherheit geleistet hat. Die Höhe der Sicherheit entspricht insoweit der Höhe zu erwartender Kosten von ANRADE für den Fall einer Inanspruchnahme von dritter Seite. Die Höhe des Vertragsstrafeversprechens orientiert sich dabei an der Bedeutung des Verstoßes.
13.6 Soweit ANRADE von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen eines Verhaltens in Anspruch genommen wird, welches ANRADE zur Sperrung berechtigt, verpflichtet sich der Kunde, ANRADE von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustands entstanden sind. Dies umfasst insbesondere auch die erforderlichen Rechtsverteidigungskosten von ANRADE.
14. Rückgabe des Speicherplatzes
14.1 Zum Tag der Beendigung des Vertrags ist der Kunde zur Löschung oder zur Freigabe des ihm überlassenen Speicherplatzes (letzteres zur Löschung durch ANRADE) verpflichtet.
14.2 Für eine rechtzeitige und geeignete Aufbewahrung seiner Daten auf eigenen Speichermedien hat der Kunde selbst Sorge zu tragen.
15. Aufrechnung durch den Kunden, Zurückbehaltungsrecht
15.1 Mit Forderungen von ANRADE kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese Forderungen rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit ANRADE resultieren.
15.2 ANRADE behält sich vor, einem Antrag eines Kunden auf Wechsel des Providers (KK-Antrag) erst statt zu geben, wenn sämtliche gegenüber dem Kunden bestehenden unbestrittenen offenen Forderungen von ANRADE beglichen sind.
16. Haftung
16.1 Eine Haftung von ANRADE – gleich aus welchem Rechtsgrund – besteht ausschließlich im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen.
16.2 ANRADE haftet für solche Schäden des Kunden unbegrenzt, die von ihr oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung auch bei einer einfachen Pflichtverletzung von ANRADE oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Höhe nach unbegrenzt. Ebenso der Höhe nach unbegrenzt ist die Haftung für Schäden, die auf schwerwiegendes Organisationsverschulden von ANRADE zurückzuführen sind, sowie für Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit hervorgerufen werden.
16.3 Soweit nicht vorstehende Bestimmung eingreift, haftet ANRADE bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftungshöchstsumme ist darüber hinaus in anderen Fällen, als denen der vorstehenden Bestimmung begrenzt auf die Höhe des vom Kunden zu entrichtenden Jahresentgelts.
16.4 Ansprüche des Kunden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in fünf Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Andere Ansprüche des Kunden, die sich nicht aus Mängelhaftung, arglistiger Täuschung oder einer vorsätzlicher Handlung ergeben, verjähren in sechs Monaten.
16.5 Die verschuldensunabhängige Haftung von ANRADE auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a BGB) ist ausgeschlossen. Die Ziffern 15.2 und 15.3 bleiben unberührt.
16.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder dem Telekommunikationsgesetz nebst den dazu erlassenen Verordnungen bleibt von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.
16.7 Sollten widererwartend zur Verfügung gestellte Unterlagen / Vorlagen verloren gehen oder beschädigt werden, haftet ANRADE nur bis zum Materialwert.
16.8 Grundsätzlich lässt sich ANRADE in bestätigten Print-Reklamationsfällen die Wahl zur Nacherfüllung. Diese kann bei gewerblichen Kunden als Nachlieferung oder Nachbesserung erfolgen. Die Entscheidung hierzu trifft in jedem Einzelfall ANRADE. Private Kunden können grundsätzlich zwischen Nachlieferung oder Nachbesserung wählen. ANRADE behält sich allerdings das Recht vor, die eine oder andere Art der Nacherfüllung, oder die Nacherfüllung insgesamt zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Die Rechte des Kunden zu Minderung oder Rücktritt vom Vertrag bleiben davon in jedem Fall unberührt; dies gilt auch, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen sein sollte.
17. Vertragslaufzeit, Kündigung, Beendigung des Vertrags
17.1 Wenn nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
17.2 Für Leistungen des Hosting oder des Domain-Service bestimmt der Kunde mit seiner Bestellung einen Vorauszahlungszeitraum (1 Monat, 3, 6, 12, 24, 36 Monate). Kunden die ihren Sitz nicht in Deutschland haben, können lediglich zwischen 12, 24 oder 36-monatlicher Vorauszahlung wählen.
17.3 Der vorgenannte Vorauszahlungszeitraum beginnt tag-genau mit dem Zugang der Auftragsbestätigung, nicht jedoch vor der Freischaltung des Zugangs des Kunden. Der Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes ist in der Rechnung genannt. Die Berechnung erfolgt nach Banktagen über das Jahr verteilt.
17.4 Endet der nach 17.2 vorausgewählte und nach 17.3 dem Kunden mitgeteilte Vorauszahlungszeitraum, ohne dass der Kunde den Vertrag gekündigt hat, so beginnt mit Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraums der von ihm gewählte Vorauszahlungszeitraum (welcher bei Vertragsabschluss gewählt wurde) erneut, wenn nicht der Kunde im Kundenbereich vor Ablauf einen anderen Vorauszahlungszeitraum wählt, oder diesen schriftlich an ANRADE beantragt.
17.5. Während des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde den Vertrag jederzeit ordentlich nach Maßgabe der folgenden Regelungen kündigen.
17.5.1 Die ordentliche Kündigung des Vertrags durch den Kunden kann nur über die Schriftform geschehen. Voraussetzung für diese Kündigung bei Hosting- und Domain-Services durch den Kunden ist, dass die Domains zu seinem Vertrag von ihm geschlossen werden („Close“) oder durch seine Veranlassung zu einem anderen Provider mittels Konnektivitäts-Koordination umgezogen werden („KK“). An der Schließung der Domain bzw. am Umzug der Domain wirkt ANRADE mit. Ohne „Close“ bzw. „KK“ ist eine ordentliche Online-Kündigung technisch nicht möglich und unwirksam. Der Kunde findet auf ANRADE.NET alle Formulare zum Download, mit welchen er vertragsgemäß ordentlich kündigen kann.
17.5.2 Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückerstattung der vom Zeitpunkt der Wirksamkeit seiner Kündigung bis zum Ablauf des von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraumes „nicht verbrauchten“ Vorauszahlungen.
17.5.3 Der Kunde hat auch keinen Anspruch auf Rückerstattung von Vorauszahlungen, welche entsprechend dem von ihm gewählten Vorauszahlungszeitraum nach Erklärung der Kündigung gemäß Ziffer 17.5.1 fällig werden, wenn die Kündigung nicht spätestens 14 Kalendertage vor Ablauf des laufenden Vorauszahlungszeitraumes wirksam gemäß Ziffer 17.5.1 abgegeben ist. Den Ablauf des vom Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraumes kann der Kunde der letzten Rechnung entnehmen. Der Kunde ist folglich gehalten, die Kündigungsvoraussetzungen so rechtzeitig herbei zu führen, dass die Verlängerung des Vertrags und die Fälligkeit einer erneuten Vorauszahlung nicht eintritt.
17.5.4 Die nach Maßgabe der vorherigen Bestimmung erfolgte Kündigung hat die hiernach umgehende Löschung sämtlicher Daten (insbesondere der E-Mail-Konten) des Kunden auf dem für ihn bereit gestellten Speicherplatz zur Folge. Für eine rechtzeitige Datensicherung auf eigenen Speichermedien hat der Kunde zu sorgen.
17.6 Die ordentliche Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch ANRADE in Textform ist zum Ende des laufenden Vertrages mit einer Frist von 60 Kalendertagen zulässig.
17.6.1 Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch ANRADE muss ANRADE dem Kunden nicht verbrauchte Vorauszahlungen erstatten.
17.6.2. Im Falle einer ordentlichen Kündigung durch ANRADE muss der Kunde entsprechend beim „Close“ bzw. „KK“ hinsichtlich der von ihm gehaltenen Domains mitwirken und den Speicherplatz zum Ablauf des Tages, an dem die Kündigung wirksam wird, löschen bzw. zur Löschung freigeben, anderenfalls ist ANRADE zur Löschung befugt.
17.7. Den Parteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu Hosting- oder Domain- Services vorbehalten. Für die außerordentliche Kündigung ist mindestens Textform (z.B. durch E-Mail) vereinbart. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund liegt insbesondere dann vor,
17.7.1 wenn der Kunde mit einer fälligen Zahlung länger als 1 Monat in Verzug ist, oder
17.7.2 der Kunde trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht verstößt oder
17.7.3 der Kunde nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung beseitigt, insbesondere der Kunde auf seinem Speicherplatz rechtswidrige Informationen zum Abruf bzw. zur Nutzung bereit hält, obwohl er durch Dritte oder durch ANRADE auf diesen Umstand hingewiesen worden ist.
17.7.4 Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn es sich um eine Pflichtverletzung handelt, die eine Fortsetzung des Vertrages für ANRADE unzumutbar macht, insbesondere weil ANRADE wegen dieser Pflichtverletzung auch gegenüber Dritten haftbar wäre.
17.7.5 Im Falle einer außerordentlichen Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services müssen beide Parteien beim „Close“ bzw. „KK“ hinsichtlich der vom Kunden gehaltenen Domains mitwirken und der Kunde muss den Speicherplatz zum Ablauf des Tages, an dem die Kündigung wirksam wird, löschen bzw. zur Löschung freigeben, anderenfalls ist ANRADE zur Löschung befugt.
17.7.6 Im Falle einer wirksamen außerordentlichen Kündigung des Vertrags zu Hosting- oder Domain-Services durch ANRADE hat ANRADE Anspruch auf Zahlung des Entgelts für den durch den Kunden gewählten Vorauszahlungszeitraum, soweit der Kunde den Grund für die Kündigung zu vertreten hat. Soweit ANRADE den Grund für die außerordentliche Kündigung zu vertreten hat, muss ANRADE dem Kunden nicht verbrauchte Vorauszahlungen erstatten.
17.8 Erfolgt nach entsprechender angemessener Fristsetzung durch ANRADE keine Erklärung oder Handlung durch den Kunden, was in Bezug auf die Domain-Namen nach Kündigung geschehen soll, wird ANRADE nach Fristablauf – frühestens zum Tag des Vertragsendes – die Betreuung des für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain-Namens einstellen. ANRADE wird dies der zuständigen Registrierungsstelle unverzüglich mitteilen. Dies kann zur Löschung des Domain-Namens durch die Registrierungsstelle führen.
17.9 Erfolgt nach entsprechender angemessener Fristsetzung durch ANRADE keine Erklärung oder Handlung durch den Kunden, was in Bezug auf von ihm noch belegtem Speicherplatz nach der Kündigung geschehen soll, wird ANRADE nach Fristablauf – frühestens zum Tag des Ablaufes des Vorauszahlungszeitraumes – den Speicherplatz löschen.
17.10 Soweit nicht der gesamte Vertrag zu Hosting- oder Domain-Services gekündigt wird, sondern lediglich die Kündigung einer Domain/mehrerer Domains/sämtlicher Domains erfolgt, besteht der Vertrag im Übrigen fort.
18. Datenschutz
Über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten unterrichtet ANRADE auf seiner Webseite gesondert.
19. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Unwirksamkeit
19.1 Für die von ANRADE auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.
19.2 Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien sich ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz von ANRADE.
19.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
B. Pflichtinformationen
Soweit sich ANRADE zum Zwecke des Vertragsabschlusses der Telemedien bedient (Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr), ist ANRADE zur Erteilung von Informationen verpflichtet. Dies betrifft sowohl Verbraucher-Kunden, als auch Verbraucher- und Unternehmerkunden.
1. Identität des Unternehmens
Vertragspartner des Kunden wird:
anrade IT-MANAGEMENT & DESIGN
Andreas Raschendorfer Deutschland
Hainzeller Straße 19 | D - 36041 Fulda
UST-ID: DE214979818
Tel: +49 661 79 17 2
Fax: +49 661 79 17 1
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Web: anrade.net
ANRADE ist in keinem öffentlichen Unternehmensregister eingetragen. Vertreter in Mitgliedsstaaten, in denen der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sind nicht bestellt. Der Telemediendienst von ANRADE bedarf keiner behördlichen Zulassung.
Soweit ANRADE dem Kunden eine Domain vermittelt, kommt der Registrierungsvertrag unmittelbar zwischen dem Kunden und der Registrierungsstelle zustande. Die Identität der Registrierungsstelle hängt von der Art der zu bestellenden Domain ab. Die Registrierungsstellen sind auf der Webseite von ANRADE benannt.
2. Pflichtinformationen für alle Kunden
2.1 Der elektronische Bestellvorgang auf der Webseite enthält für alle Kunden angemessene, wirksame und zugängliche Mittel, mit deren Hilfe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichtigen kann.
2.2 Rechtzeitig vor Abgabe einer Bestellung teilt ANRADE allen Kunden klar und verständlich die Informationen nach Art. 246 § 3 EGBGB mit. Dies sind folgende Informationen:
2.2.1 Folgende technische Schritte führen zum Vertragsschluss: Der Kunde wählt ein auf der Webseite beschriebenes Produkt/ einen Tarif. Es öffnet sich das Fenster „Bestellung“ mit verschiedenen Reitern für Dateneingaben. Der letzte Reiter ist „Bestellübersicht“. Hat der Kunde dort alle vorgesehenen Pflichtangaben getätigt, führt das Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ zur Absendung eines für den Kunden bindenden Vertragsangebotes an ANRADE. Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestell-Bestätigung auf der Webseite.
Die Annahme des Vertragsangebotes („Auftragsbestätigung“) durch ANRADE erfolgt mittels einer E-Mail. Mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden ist der Vertrag zustande gekommen.
2.2.2 Zugang zum Vertragstext: Einen eigentlichen Vertragstext erstellt ANRADE nicht mehr. Nach dem Vertragsabschluss speichert ANRADE die Bestellung sowie die Bestell-Bestätigung und Vertragsannahme (Auftragsbestätigung). Das, was der Kunde bestellt hat, sieht er in der von ANRADE vor Abgabe der Bestellung erstellten Bestellübersicht und kann diese Bestellübersicht ausdrucken und herunterladen.
2.2.3 Eingabefehler: Eingabefehler vor Abgabe einer Bestellung können wie folgt erkannt und berichtigt werden: Jede Eingabe des Kunden bleibt für diesen in der Maske sichtbar und kann innerhalb des jeweiligen Reiters korrigiert werden. Der Kunde kann sich in den Reitern stets vorwärts und rückwärts bewegen, um Korrekturen vorzunehmen. Gelegentlich erhält der Kunde bei nicht plausiblen oder fehlenden Eingaben die Aufforderung „Überprüfen Sie Ihre Eingaben in den markierten Feldern“.
2.2.4 Sprachauswahl: Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.2.5 Verhaltenskodizes: ANRADE hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
2.3 Der Zugang seiner jeweiligen Bestellung wird dem Kunden durch ANRADE unverzüglich auf elektronischem Weg auf der Webseite bestätigt.
2.4 Der Inhalt der Bestellung ist in der Bestellübersicht vor Abgabe der den Kunden bindenden Bestellung durch ANRADE wiedergegeben. Dort findet der Kunde auch einen Link auf die seiner Bestellung zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Pflichtinformationen, die er im Augenblick seiner Bestellung aktuell auf der Webseite einsehen und über seinen Browser drucken, kopieren oder als PDF speichern kann.
2.5 Rechtzeitig unmittelbar vor Abgabe seiner Bestellung teilt ANRADE allen Kunden – nicht nur den Verbrauchern - klar und verständlich in hervorgehobener Weise die Informationen nach Artikel 246 § 1 Abs. 1 Nr. 4 HS1 und Nr. 5, 7 und 8 EGBGB mit.
Dies sind folgende Informationen:
2.5.1 Die wesentlichen Merkmale der zu bestellenden Leistungen finden sich in den Beschreibungen auf der Webseite und – zusammengefasst - im Feld „Bestellübersicht“ zum einzelnen Bestellvorgang.
2.5.2 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2.5.3 Der Gesamtpreis für die bestellten Leistungen ist in der „Bestellübersicht“ dargestellt, wie auch die Preisbestandteile und die von uns abzuführenden Steuern.
2.5.4 Weitere Liefer- und Versandkosten sowie Steuern oder Kosten, die nicht über ANRADE abgeführt werden, fallen nicht an.
2.6 Vorstehende Ziffern 2.1. bis 2.5 gelten nicht für Fälle des Vertrags im elektronischen Geschäftsverkehr, wenn dieser ausschließlich durch individuelle Kommunikation geschlossen wird, mit Ausnahme der Verschaffung der Möglichkeit an den Kunden, die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsabschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
2.7 Um die Zahlungen fälliger Forderungen durch den Kunden zu ermöglichen, hat dieser ANRADE in der Regel eine Einzugsermächtigung (Lastschriftverfahren) zu erteilen. Ausnahmen sind u.a. für Unternehmen möglich. Die Erklärung erfolgt elektronisch im Bestellablauf. Es sind ausschließlich Vorauszahlungen vereinbart. Der Kunde hat die Wahl zwischen unterschiedlichen Vorauszahlungszeiträumen (1/3/6/12/24/36 Monate), wenn er seinen Sitz in Deutschland hat, anderenfalls nur von 12/24/36 Monaten.
2.8 Spezifische zusätzlichen Kosten, die der Verbraucher für die Benutzung des Fernkommunikationsmittels zu tragen hat und die als zusätzliche Kosten durch ANRADE in Rechnung gestellt werden, entstehen nicht.
2.9 Eine Befristung der Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen, beispielsweise die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, insbesondere hinsichtlich des Preises, ergeben sich ggf. aus den Angebotstexten auf der Webseite.
2.10 Die vertraglichen Kündigungsbestimmungen ergeben sich aus Teil A Ziffer 17.
2.11 Vertragsstrafen sind nicht vereinbart.
2.12 Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen über Gewährleistung bzw. Garantie sowie die nachstehenden Regelungen. Kundendienst erbringen wir über umfängliche Supportleistungen über E-Mail bzw. Telefon.
2.12.1 HANDELT DER KUNDE ALS VERBRAUCHER, BETRÄGT DIE GEWÄHRLEISTUNGSFRIST BEI GEBRAUCHTEN SACHEN 1 JAHR AB LIEFERUNG DER SACHE. HANDELT DER KUNDE ALS UNTERNEHMER UND ERFOLGT DIE BESTELLTE LEISTUNG DURCH SEINEN GEWERBEBETRIEB, SO VERJÄHREN SEINE ANSPRÜCHE BEI MÄNGELN MIT ABLAUF VON EINEM JAHR AB ERHALT DER WARE.
2.12.2 SCHÄDEN, DIE DURCH UNSACHGEMÄßE ODER VERTRAGSWIDRIGE MAßNAHMEN DES KUNDEN BEI AUFSTELLUNG, VERWENDUNG, ANSCHLUSS, BEDIENUNG ODER LAGERUNG HERVORGERUFEN WERDEN, BEGRÜNDEN KEINEN ANSPRUCH GEGEN UNS. DIE UNSACHGEMÄßHEIT UND VERTRAGSWIDRIGKEIT BESTIMMT SICH INSBESONDERE NACH DEN ANGABEN DES HERSTELLERS.
2.12.3 FÜR DATENVERLUST HAFTEN WIR NICHT, ES SEI DENN, DIESER BERUHT AUF VORSATZ ODER GROBER FAHRLÄSSIGKEIT VON ANRADE. BEI EINSENDUNG VON MANGELHAFTER WARE HAT DER KUNDE AUF EIGENE KOSTEN UND AUF EIGENES RISIKO EINE DATENSICHERUNG VORZUNEHMEN.
2.12.4 FÜR UNTERNEHMER GILT: DIE GEWÄHRLEISTUNG FÜR GEBRAUCHTE SACHEN IST AUSGESCHLOSSEN. DIES GILT NICHT, SOBALD DER GEWÄHRLEISTUNGSANSPRUCH AUF SCHADENSERSATZ GERICHTET IST UND AUF GROBER FAHRLÄSSIGKEIT ODER VORSATZ ODER DER VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN, D.H. PFLICHTEN, DEREN ERFÜLLUNG DIE ORDNUNGSGEMÄßE DURCHFÜHRUNG DES VERTRAGS ÜBERHAUPT ERST ERMÖGLICHEN UND AUF DEREN EINHALTUNG DER VERTRAGSPARTNER REGELMÄßIG VERTRAUEN DARF, DURCH ANRADE ODER DEREN ERFÜLLUNGSGEHILFEN BERUHT. SCHADENSERSATZANSPRÜCHE WEGEN DER VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER ODER GESUNDHEIT ODER AUFGRUND DES PRODUKTHAFTUNGSGESETZES BLEIBEN EBENFALLS UNBERÜHRT. GLEICHES GILT FÜR PFLICHTVERLETZUNGEN UNSERER ERFÜLLUNGSGEHILFEN. BEI DER VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN IST DIE HAFTUNG IN FÄLLEN EINFACHER FAHRLÄSSIGKEIT AUF DIE SCHÄDEN, DIE IN TYPISCHER WEISE MIT DEM VERTRAG VERBUNDEN UND VORHERSEHBAR SIND, BESCHRÄNKT.
2.13 Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
3. Pflichtinformationen nur für Verbraucher-Kunden
Für Verbraucher-Kunden besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hierzu belehren wir wie folgt:
Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Für Verträge, die wir ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.B. Telefon oder Internet usw. mit Verbrauchern schließen, gelten die nachfolgenden Bedingungen:
Umfasst Ihre Bestellung ein Paket aus Dienstleistungen und Waren (z.B. ein Handy mit Mobilfunktarif sowie ggf. andere Waren), die derart wirtschaftlich miteinander verbunden sind, dass der eine Teil der Bestellung nicht oder nur zu anderen Konditionen ohne den anderen Teil bestellt werden kann, löst der Widerruf des einen Teils stets die Rückabwicklung des gesamten Paketes aus.
3.2 WIDERRUFSBELEHRUNG NACH § 355 BGB
WIDERRUFSRECHT
SIE KÖNNEN IHRE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON 14 TAGEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z. B. BRIEF, FAX, E-MAIL) ODER DURCH RÜCKSENDUNG DER WARE WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT AM TAG NACH ERHALT DIESER WIDERRUFSBELEHRUNG IN TEXTFORM, JEDOCH NICHT VOR EINGANG DER WARE BEIM EMPFÄNGER UND NICHT VOR ERFÜLLUNG UNSERER INFORMATIONSPFLICHTEN GEMÄß ARTIKEL 246 § 2 i.V.m. § 1 ABS. 1 UND 2 EGBGB SOWIE UNSERER PFLICHTEN GEMÄß § 312g ABS. 1 S. 1 BGB i.V.m. ARTIKEL 246 § 3 EGBGB. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER SACHE.
DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
anrade IT-MANAGEMENT & DESIGN
Hainzeller Str. 19, D - 36041 Fulda
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Fax: +49 661 79 17 1
WIDERRUFSFOLGEN
IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND DIE GGF. GEZOGENEN NUTZUNGEN (Z.B. ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KÖNNEN SIE UNS DIE EMPFANGENE LEISTUNG SOWIE NUTZUNGEN (Z.B. GEBRAUCHSVORTEILE) NICHT ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN BZW. HERAUSGEBEN, MÜSSEN SIE UNS INSOWEIT GGF. WERTERSATZ LEISTEN. FÜR DIE VERSCHLECHTERUNG DER SACHE UND FÜR GEZOGENE NUTZUNGEN MÜSSEN SIE WERTERSATZ NUR LEISTEN, SOWEIT DIE NUTZUNG ODER DIE VERSCHLECHTERUNG AUF EINEN UMGANG MIT DER SACHE ZURÜCKZUFÜHREN IST, DER ÜBER DIE PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE HINAUSGEHT. UNTER "PRÜFUNG DER EIGENSCHAFTEN UND DER FUNKTIONSWEISE" IST DAS TESTEN UND AUSPROBIEREN DER JEWEILIGEN WAREN ZU VERSTEHEN, WIE ES ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH UND ÜBLICH IST. PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN SIND AUF UNSERE GEFAHR ZURÜCKZUSENDEN. SIE HABEN DIE REGELMÄßIGEN KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40 EURO NICHT ÜBERSTEIGT ODER WENN SIE BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HABEN. ANDERENFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR SIE KOSTENFREI. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR SIE MIT DER ABSENDUNG IHRER WIDERRUFSERKLÄRUNG ODER DER SACHE, FÜR UNS MIT DEREN EMPFANG.
EIN WIDERRUFSRECHT NACH § 3.2 BESTEHT NICHT IN DEN FOLGENDEN FÄLLEN:
A) BEI DER LIEFERUNG VON WAREN, DIE NACH KUNDENSPEZIFIKATION ANGEFERTIGT WERDEN ODER EINDEUTIG AUF DIE PERSÖNLICHEN BEDÜRFNISSE ZUGESCHNITTEN SIND ODER DIE AUFGRUND IHRER BESCHAFFENHEIT NICHT FÜR EINE RÜCKSENDUNG GEEIGNET SIND.
B) BEI DER LIEFERUNG VON AUDIO- ODER VIDEOAUFZEICHNUNGEN ODER VON SOFTWARE, SOFERN DIE GELIEFERTEN DATENTRÄGER VOM KUNDEN ENTSIEGELT WORDEN SIND.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
anrade IT-MANAGEMENT & DESIGN
Andreas Raschendorfer Deutschland
Hainzeller Str. 19 | D - 36041 Fulda
UST-ID: DE214979818
Telefon: +49 661 79 17 2
Montag – Freitag 09:00 – 17:00 Uhr
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Fulda, 01.12.2015